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Änderungen, wenn Sie Newsletter an Ihre Patienten oder Kunden verschicken

Grundsätzlich gilt: einen Newsletter dürfen Sie nur verschicken, wenn Sie dazu eine Erlaubnis haben und diese im Zweifel auch nachweisen können. In welcher Form diese erteilt wurde, ist nicht vorgeschrieben: handschriftlich in einer Liste auf einer Messe (hier ist die Unterschrift des Abonnenten wichtig), elektronisch auf der Webseite oder mündlich in einem Telefonat. Sie müssen nur nachweisen können, dass Sie die Erlaubnis erhalten haben.

Für die Anmeldung auf der Webseite hat sich in den letzten Jahren das Double Opt-in Prinzip bewährt, in dem der potentielle Newsletter-Empfänger seine Mail nach der Anmeldung bestätigt. Mit der Bestätigung wird verhindert, dass jemand anders die Mailadresse in einen Verteiler einträgt und der Nachweis des Eintragens in der Mailsoftware hinterlegt.

Eine gültige Einwilligung beinhaltet:

  • Den Hinweis auf die Möglichkeit des Widerspruchs
  • Einen Abmeldelink – auch auf der Anmeldeseite
  • Einen Datenschutzlink auf der Anmeldeseite
  • Revisionssicherere Speicherung der erteilten Erlaubnis zu Nachweiszwecken (Einwilligung wurde erteilt, wann wurde sie erteilt)
  • Hinweis auf evtl. Statistiken und Auswertungen

Die Einwilligung muss dabei „freiwillig“ erfolgen: das heißt, eine Kopplung mit anderen Angeboten ist nicht mehr zulässig -
z.B. „…. Laden Sie dieses Dokument herunter und abonnieren Sie unseren Newsletter“. Hier müssen sich viele Hersteller und Kliniken etwas Neues einfallen lassen, denn das war ein üblicher Weg, um neue Newsletter-Abonnenten zu gewinnen. Ein möglicher Weg könnte sein, die Argumentation herumzudrehen: „Abonnieren Sie unseren Newsletter und erhalten Sie als Dankeschön dieses Dokument“. Hier wird sich erst anhand von Musterprozessen zeigen, wie die Gerichte das Gesetz auslegen.

Die Einwilligungen von Nutzern zum Newsletter-Versand, die bereits nach altem Recht wirksam eingeholt wurden (Double Opt-in) gelten grundsätzlich weiter. Es sei denn:

  • Das Koppelungsverbot bei alten Einwilligungen wurde nicht beachtet
  • Es fehlte das Widerspruchsrecht
  • Einwilligungen durch Minderjährige (bis zum Alter von 16 Jahren müssen jetzt die gesetzlichen Vertreter unterschreiben)

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Alles WICHTIGE, was Sie zum Thema DSGVO wissen müssen

  1. Europäische Datenschutzverordnung praktische Tipps für Webseiten – nicht nur im Bereich der Medizin
  2. Änderungen auf Ihrer Webseite
  3. Änderungen, wenn Sie Newsletter an Ihre Patienten oder Kunden verschicken
  4. Auswirkungen auf die Organisation des Datenschutzes in Ihrem Unternehmen/Ihrer Praxis oder Klinik
  5. Besonderheiten in der Medizin  - Datenschutz-Folgenabschätzung
  6. Quellen

Wichtiger Hinweis:

Dieses Dokument wurde nach besten Wissen und Gewissen erstellt. AltaMediNet darf keine Rechtsberatung durchführen und übernimmt keine Gewähr für die hier getroffenen Aussagen. Wir empfehlen, Details zu Ihrer Webseite mit Ihrem Rechtsanwalt abzuklären.


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