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Allgemeine Geschäftsbedingungenfür Websites

Die AltaMediNet GmbH erstellt für Kunden Internetauftritte. Nach Design und Umsetzung der Internetpräsenz durch die AltaMediNet GmbH erhält der Kunde einen Zugang mit Benutzername und Passwort über den er seine Inhalte selbst einstellen und pflegen kann.

1. Durchführung des Vertrages und Vertragsgegenstand

Die Voraussetzung und Bedingung für die Vereinbarung eines Internetauftritts über die Webseite der AltaMediNet GmbH ergeben sich aus dem Vertrag und den dort genannten Preisen. Von diesem Vertrag abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

2. Vertragsgegenstand

Die Inhalte des Internetauftrages bestehen aus Daten und Informationen, die der Kunde dem Unternehmen in Schrift und Bild aushändigt oder selbst über seinen Zugang einstellt. Die AltaMediNet GmbH bietet keine Beratung zur Einrichtung einer Internetverbindung (Beispielsweise PC oder Modem) an. Zugangsgebühren zum Internet, die beim Kunden anfallen, bzw. Kosten für Leitungen, sind nicht im Preis enthalten und werden von der AltaMediNet GmbH nicht getragen. Auszuführen sind von AltaMediNet lediglich die vertraglich vereinbarten Leistungen. Leistungen, die über den geschlossenen Vertrag hinaus gehen, bedürfen einer ausdrücklichen zusätzlichen Vereinbarung.

Die Preise für die von der AltaMediNet GmbH erbrachten Leistung sind der jeweils geltenden Preisliste zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zu entnehmen.

Auch Veränderungen sowie die Erweiterung der bereits auf der Webseite der AltaMediNet GmbH ins Internet gestellten Informationen werden gemäß der jeweils gültigen Preisliste in Rechnung gestellt, sofern sie durch die AltaMediNet GmbH vorgenommen werden.

Fallen zusätzliche Kosten an, die den Rahmen der erfahrungsgemäß zugrunde gelegten Berechnungsgrundlage übersteigen, ist die AltaMediNet GmbH berechtigt, den zusätzlichen Aufwand in Rechnung zu stellen.

Sind Wünsche des Kunden aus technischen Gründen nicht machbar, unrealistisch oder zu den Konditionen, die der Kunde fordert betriebswirtschaftlich nicht sinnvoll, so ist das Unternehmen berechtigt, den Auftrag abzulehnen, auch wenn es sich um die Veränderung oder Ergänzung bestehender Inhalte aus laufenden Verträgen zwischen dem Kunden und dem Unternehmen handelt. Der Vertrag kommt durch den Zugang der Aufgangbestätigung und die Unterschrift des Kunden zu Stande.

3. Gebühren und Zahlungsweise

Design- und Entwicklungsleistungen sind nach erbrachter Leistung zu zahlen. Die Vergütung für Webhosting ist jährlich im Voraus zu entrichten. Vergütungen für Wartungsverträge werden vierteljährlich nach Abschluss des Quartals abgerechnet. Alle Vergütungen werden mit Zugang der Rechnung fällig. Für den Kunden gilt eine Zahlungsfrist von 10 Tagen ab Zugang der Rechnung.

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, bzw. ist das Kundenkonto nicht gedeckt, ist die AltaMediNet GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz per anno zu fordern. Textliche Aktualisierungen sowie Änderungen der ins Internet gestellten Informationen, nimmt die AltaMediNet GmbH nur auf Verlangen des Kunden vor.

Widerspruch gegen die Abrechnung der AltaMediNet GmbH muss innerhalb einer Frist von einem Monat und in schriftlicher Form erfolgen. Geht der AltaMediNet GmbH innerhalb eines Monats nach Zugang der Rechnung beim Kunden kein Widerspruch zu, so gilt die Rechnung als vom Kunden anerkannt.

Auch wenn der Zugang zu Inhalten und Daten im Internet nicht möglich ist, ist der Kunde unter folgenden Umständen zur Zahlung verpflichtet:

  1. Dem Unternehmen auszuhändigende Unterlagen zur Erstellung der Inhalte sind nicht innerhalb der vereinbarten Fristen gestellt worden oder der Kunde oder einer seiner Erfüllungsgehilfen hat die Zustellung dieser Unterlagen durch Taten oder Unterlassungen jeglicher Art behindert oder verzögert.
  2. Der Kunde ist mit der Zahlung im Verzug.
  3. Es besteht ein berechtigter Grund zum Verdacht, dass die Inhalte Rechte Dritter verletzen.
  4. Die Inhalte stehen im Gegensatz zu den Interessen der AltaMediNet GmbH oder den gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland.

4. Erstellung und Inhalte

Die im Vertragsabschluss vereinbarten Leistungen werden von der AltaMediNet GmbH eingerichtet. Etwaige Besonderheiten und Details gestalterischer Art müssen der AltaMediNet GmbH bei Vertragsabschluss mitgeteilt werden. Die Inhalte für die Gestaltung müssen der AltaMediNet GmbH vom Kunden innerhalb der vertraglich vereinbarten Zeit vollständig, rechtzeitig und schriftlich bzw. als Bildmaterial, mit allen dazugehörigen Unterlagen zur Verfügung gestellt werden.

Die AltaMediNet GmbH übernimmt, mangels einheitlicher Standards der für den Internetzugriff verfügbaren Programme (Browser), der höchst unterschiedlichen Leistungen der Hardware, Betriebssysteme und des Zugangsanbieters des Internetbenutzers sowie der Unterschiede der zu verwendenden Entwicklungswerkzeuge, keine Gewähr für etwaige Abweichungen des Erscheinungsbildes, der Funktion oder der Ladezeiten für die erstellten Inhalte.

AltaMediNet trägt das Urheberrecht für alle Inhalte, Software, Quellcodes und Systeme, die AltaMediNet erstellt hat, seien sie grafisch oder Programmcode, bzw. Teile von Programmcode und alle anderen zu schützenden Arbeiten. Urheberrechte für vom Kunden gelieferte Inhalte (z.B. Texte, Fotos) sind davon nicht berührt.
Der Kunde erwirbt mit der Zahlung des vereinbarten Honorars das uneingeschränkte Nutzungsrecht sowie das Recht Grafiken, Inhalte, Software, Quellcodes und Systeme zu verändern, auf andere Domains und zu anderen Dienstanbietern umzuziehen oder anderweitig zu nutzen.
AltaMediNet behält das Recht, generische Komponenten (z.B. die Programmierung von Modulen) in anderen Projekten weiter zu verwenden.
Ausnahmen sind durch Absprache zu klären.

Die Leistungen werden von der AltaMediNet GmbH oder einem von der AltaMediNet GmbH beauftragten Kooperationspartner erbracht. Vertragspartner bleibt in jedem Falle die AltaMediNet GmbH. Vertragliche Beziehungen zwischen dem Kunden und dem durch die AltaMediNet GmbH beauftragten Erfüllungsgehilfen entstehen dadurch nicht.

Für etwaige inhaltliche Fehler, wie Rechtschreibfehler oder grafische Abweichung der vereinbarten Inhalte, ist der Kunde selbst verantwortlich. Berechtigte Beanstandungen haben keine Auswirkungen auf die Zahlungsverpflichtung des Kunden oder die Laufzeit des Vertrages und berechtigen nicht zum Vertragsrücktritt. Stellt der Kunde die Unterlagen nicht zum vereinbarten Zeitpunkt zur Verfügung, tritt die Vergütungsverpflichtung und soweit möglich die Veröffentlichung zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt dennoch in Kraft.

Die AltaMediNet GmbH stellt ihren Kunden Informationen bezüglich der einzelnen Kammerrechte zur Verfügung.

Darüber hinaus ist die AltaMediNet GmbH nicht verpflichtet, Kontrollen bezüglich der Inhalte des Kunden durchzuführen. Deshalb erklärt sich der Kunde mit Unterschrift des Vertrages ausdrücklich einverstanden, im Folgenden beschriebene Regeln zu befolgen und übernimmt die volle Verantwortung für Verstöße dagegen. Der Kunde trägt die Verantwortung für alle Inhalte ausschließlich selbst.

Die Einhaltung des Heilmittelwerbegesetzes, der Kammer- und Verbandsregelungen sowie von Wettbewerbsrechten, den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere Urheber- und Eigentumsrechten an jedweder Art von Inhalten und die Einhaltung aller anderer Rechte gegenüber Dritten hat der Kunde zu verantworten. Der Kunde haftet dafür, dass sämtliches Material, das der AltaMediNet GmbH für die Erstellung der Inhalte übergeben wird, frei von Rechten Dritter ist. Er haftet auch dafür, dass er eine Einverständniserklärung dieser Dritten hat, das Material zu nutzen und insbesondere im Internet zu veröffentlichen. Die AltaMediNet GmbH übernimmt keinerlei Haftung für Verletzungen oben genannter Rechte. Wird dem Kunden bekannt, dass er die Rechte Dritter verletzt hat, hat er dies der AltaMediNet GmbH sofort schriftlich mitzuteilen, damit sie die entsprechenden Inhalte entfernen kann. Der Kunde übernimmt auch die Haftung an so genannten "Hyperlinks", sprich die Verknüpfung seiner Inhalte mit Inhalten und Internetseiten Dritter. Alle Inhalte und die Verknüpfungen zu oben beschriebenen rechtswidrigen Inhalten, Inhalte die gegen die Moral und die guten Sitten verstoßen, radikale Propaganda politischer Art, pornografische oder jugendgefährdende Inhalte, ebenso Inhalte, die Dritte beleidigen, gegen Ihre Rechte verstoßen oder sonst wie für das Ansehen des Unternehmens schädlich sind sowie Verknüpfungen (Hyperlinks) zu solchen Inhalten sind untersagt und berechtigen die AltaMediNet GmbH zur sofortigen Löschung der Inhalte und der Kündigung des Vertrages. Das Unternehmen ist bei Bekannt werden beschriebener Verstöße berechtigt, dies ohne Abmahnung durchzuführen. Die Verpflichtung zur Zahlung bis zum Vertragsende besteht in diesem Fall weiterhin.

5. Vertragslaufzeit/Kündigung

Werden Domains auf den Namen des Kunden reserviert oder nutzt der Kunde ein System der AltaMediNet, aus deren Nutzung sich monatliche Kosten ergeben, und wird die Vertragslaufzeit nicht explizit im Vertrag geregelt, so beträgt die vereinbarte Vertragslaufzeit 12 Monate und verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, solange der Kunde nicht von seinem Kündigungsrecht gebrauch macht. Es gilt eine Kündigungsfrist von 3 Monaten vor Vertragsablauf.

Tritt aufgrund höherer Gewalt oder jedweder nicht vorhersehbarer Ereignisse, eine Verzögerung ein, die die AltaMediNet GmbH nicht zu vertreten hat, insbesondere, wenn diese die Erbringung der Leistung unmöglich machen oder erschweren, so ist die AltaMediNet GmbH berechtigt, die Erbringung der vereinbarten Leistung und die Beseitigung des Hinderungsgrundes in einer unter den Umständen angemessener Zeitspanne auszuführen. Die Laufzeit des Vertrages wird um diesen Zeitraum verschoben. Dauert die Verzögerung länger als 2 Monate an, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen zu kündigen. Dies gilt ausdrücklich nicht, wenn die Verzögerung vom Kunden selbst herbeigeführt wurde, sei es durch Verweigerung oder Behinderung seiner Mitwirkungspflichten, Zurückbehaltung von Unterlagen oder auf eine andere Weise.

Von der AltaMediNet GmbH genannte Termine sind unverbindlich. Anspruch auf Schadenersatzforderungen wegen Nichteinhaltung von Terminen wird ausdrücklich ausgeschlossen.

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